Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 13. Sitzung
Termin: Do, 07.12.2023 18:02 Uhr
Ort: Realschule
49186 Bad Iburg
Aula
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 05.10.2023  
3. Verwaltungsbericht  
3.1 Bericht über die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Rates gefassten Beschlüsse  
4. Fragen von Einwohnern  
5. Berufung eines Schülervertreters und dessen Stellvertretung für den Bildungs- und Sozialausschuss nach §110 NSchG MV 122/2021-2026
6. Feststellung der geänderten Ausschussbesetzung nach § 71 Absatz 5 NKomVG VL 582/2021-2026
7. Wahl des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Glane VL 630/2021-2026
8. Stadtentwicklung und Verkehr  
8.1 Feuerwehrhaus Glane – Neubau oder Sanierung/Integration Bauhof VL 619/2021-2026
8.2 Bebauungsplan Nr. 92 "Im Broke"
Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB - Öffentliche Auslegung
VL 613/2021-2026
8.3 Bebauungsplan Nr. 33 "Eichholz/Freedenstraße", 1. Änderung
Aufstellungsbeschluss, Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentlicher Belange
VL 614/2021-2026
8.4 Neubau Wasserwerk - durch Stadt oder durch Wasserbeschaffungsverband Osnabrück-Süd unter Abgabe der Wasserrechte VL 624/2021-2026
8.5 EU-Umgebungslärmrichtlinie - 4. Stufe: Ergebnisse der Lärmkartierung und weiteres Vorgehen VL 629/2021-2026
9. Finanzen  
9.1 Einbringung Haushalt 2024
 
9.2 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2024 der Stadtwerke Bad Iburg Verwaltungs-GmbH VL 605/2021-2026
9.3 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2024 der Stadtwerke Bad Iburg GmbH & Co.KG VL 604/2021-2026
9.4 Wirtschaftsplan 2024 Wasserwerk der Stadt Bad Iburg VL 532/2021-2026
9.5 Gebührenkalkulation 2024-2026 für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung VL 588/2021-2026
9.6 3. Änderungsatzung zur Satzung der Stadt Bad Iburg über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwasserbeseitigungsabgabensatzung) VL 594/2021-2026
9.7 Gebührenkalkulation 2024-2026 für die Friedhöfe VL 591/2021-2026
9.8 1. Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bad Iburg (Friedhofsgebührensatzung) VL 625/2021-2026
9.9 Gebührenkalkulation 2024-2026 für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung VL 592/2021-2026
9.10 3. Änderungsatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Bad Iburg (dezentrale Abwasserbeseitigungsabgabensatzung) VL 595/2021-2026
9.11 Gebührenkalkulation 2024-2026 für die Niederschlagswasserbeseitigung VL 593/2021-2026
9.12 Wirtschaftsplan 2024 Abwasserwerk der Stadt Bad Iburg VL 531/2021-2026
10. Zentrale Vergabestelle, Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück VL 590/2021-2026
11. Bildung und Soziales  
11.1 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück I Schulsachkosten VL 631/2021-2026
11.2 Erstattungsregelung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück über die Erstattung von Schulsachkosten und das Aussetzen der Kreisschulbaukasse VL 632/2021-2026
12. Anfragen  
13. Anträge  
13.1 Antrag FDP, WBG + Gruppe: Bestehende Veranstaltungen revitalisieren, neue Veranstaltungen planen. VL 597/2021-2026
13.2 Antrag Maßnahmen Neubau und / oder Sanierung VL 599/2021-2026
13.3 Antrag zur Förderung des Ehrenamts in unserer Stadt VL 602/2021-2026
14. Fragen von Einwohnern