Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 11. Sitzung
Termin: Di, 27.06.2023 18:00 Uhr
Ort: Realschule
49186 Bad Iburg
Aula
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 27.04.2023  
3. Verwaltungsbericht  
3.1 Bericht über die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Rates gefassten Beschlüsse  
4. Mandatsverzicht des Ratsherren Nils Hülsmann VL 477/2021-2026
5. Sitzerwerb eines Ratsmitgliedes als nachrückende Ersatzperson nach § 40 NKWG VL 478/2021-2026
6. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes nach § 43 NKomVG MV 97/2021-2026
7. Fragen von Einwohnern  
8. Stadtentwicklung und Verkehr  
8.1 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte, Samtgemeinden und Gemeinden zur Durchführung der dem Landkreis Osnabrück obliegenden Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) VL 472/2021-2026
8.2 Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms für den Landkreis Osnabrück
hier: Erste Auslegung		 VL 482/2021-2026
8.3 Strategie zum Breitbandausbau im Landkreis Osnabrück („graue Flecken“) – Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur Beauftragung des Landkreises Osnabrück VL 505/2021-2026
9. Grundstücksangelegenheiten  
9.1 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1c „Hagenpatt“ – Neuaufstellung -
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB		 VL 474/2021-2026
9.2 Bebauungsplan Nr. 84 "Gewerbegebiet Sentrup" – Neuaufstellung, weiteres Vorgehen Ausweisung von weitern Gewerbefläche in der Ausgleichsfläche VL 469/2021-2026
9.3 Bebauungsplan Nr. 72 "Visbecker Ring", 3. Änderung
hier: ganzheitliche Abwägung und Satzungsbeschluss		 VL 487/2021-2026
9.4 Innenbereichssatzung "Am Limberg"
hier ganzheitliche Abwägung und Satzungsbeschluss		 VL 488/2021-2026
10. Bildung und Soziales  
10.1 Grundsatzentscheidung zur weiteren Grundschule- und Sportstättenentwicklung in Bad Iburg VL 493/2021-2026
10.2 Nutzung der Kreissporthalle im Schulzentrum während der Sommerferien VL 507/2021-2026
11. Anfragen  
12. Anträge  
12.1 Antrag TUS Glane- Bezuschussung des LEADER-Antrages zum Ausbau des Sportparks Glane VL 467/2021-2026
12.2 Antrag Seniorenbeirat - Antrag Wohnraumbedarf VL 480/2021-2026
12.3 Antrag des Förderkreis der Realschule Bad Iburg e.V. auf Kostenübernahme für vorbereitende Baumaßnahmen zur Aufstellung eines Spielgerätes auf dem Schulhof der Realschule Bad Iburg VL 491/2021-2026
12.4 Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Gewerbegebiet Sentrup für Erweiterung einer
Gewerbehalle eines Gewerbetreibenden im vereinfachten Verfahren		 VL 492/2021-2026
12.5 Anträge Ratsfrau Brinkhege im Zusammenhang des Neubaus des Feuerwehrhauses VL 509/2021-2026
12.6 Antrag Gruppe SPD / Bündnis 90 Die Grünen zur nicht genutzten Parkplatzfläche am Baumwipfelpfad VL 510/2021-2026
12.7 Antrag auf Erhöhung der Wertgrenze bei den Eigenbetrieben „Wasser“ und Abwasser“ VL 518/2021-2026
13. Fragen von Einwohnern