DSC_5167-001.jpg
Ratsinformationssystem

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtrat, 22. Sitzung
Termin: Di, 24.06.2025 18:00 Uhr
Ort: Realschule
49186 Bad Iburg
Aula
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschriften  
2.1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 04.03.2025  
2.2 Neugenehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 29.02.2024 - redaktionelle Änderung im Beschluss zu TOP 9  
3. Verwaltungsbericht  
3.1 Bericht über die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Rates gefassten Beschlüsse  
4. Fragen von Einwohnern  
5. Reduzierung Aufwandsentschädigung VL 955/2021-2026
6. Stadtentwicklung und Verkehr  
6.1 Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Landkreis Osnabrück zum Ausbau der Sireneninfrastruktur VL 957/2021-2026
6.2 Kommunale Wärmeplanung Bad Iburg - weiteres Vorgehen MV 219/2021-2026
6.3 Parkraumbewirtschaftung VL 999/2021-2026
6.4 Weiterbetrieb Projekt "Carsharing" ab 2026 in Bezug auf Moin+ VL 1035/2021-2026
7. Grundstücksangelegenheiten  
7.1 Bebauungsplan Nr. 84 „Gewerbegebiet Sentrup“ - 3. Änderung
Aufstellungsbeschluss, Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und derBehörden und Träger öffentlicher Belange		 VL 1003/2021-2026
8. Finanzen  
8.1 Beitrittsbeschluss zur Nachtragshaushaltssatzung 2024 VL 993/2021-2026
8.2 Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen mit dem vorläufigen Jahresabschluss 2024 VL 998/2021-2026
8.3 Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die externe Personalrekrutierung VL 972/2021-2026
8.4 Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Bad Iburg Tourismus GmbH VL 967/2021-2026
8.5 Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Landesgartenschau 2018 Bad Iburg gGmbH VL 968/2021-2026
9. Bildung und Soziales  
9.1 Überörtliche Kommunalprüfung der Kindertagesstättenvereinbarungen Landesrechnungshof MV 223/2021-2026
9.2 Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen ab 01/2026 VL 969/2021-2026
9.3 Schaffung weiterer Betreuungsplätze für 3 bis 6jährige Kinder
Einrichtung einer neuen Kindergartengruppe		 VL 1007/2021-2026
9.4 Mitnutzung Speiseraum Christopherus-Heim für Mittagsverpflegung der Grundschüler der GS Am Hagenberg VL 1014/2021-2026
9.5 Modellprojekt „Wohnen und Arbeiten“ in Bad Iburg VL 1000/2021-2026
9.6 Mitgliedschaft Kreismusikschule Osnabrück e.V. VL 1001/2021-2026
9.7 Weitere Zusammenarbeit der Stadt Bad Iburg mit der Kreisvolkshochschule Osnabrücker Land VL 985/2021-2026
9.8 Übertragungsvertrag Freibad VL 979/2021-2026
9.9 Anpassung Richtlinien Jugendförderung VL 1016/2021-2026
9.10 Finanzielle Beteiligung Sportvereine im Rahmen der Sporthallennutzung VL 1013/2021-2026
10. Tourismus, Kultur und Ehrenamt  
10.1 Marktordnung und Standgeldsatzung für den Wochenmarkt Bad Iburg VL 1010/2021-2026
10.2 Marktordnung und Standgeldsatzung für Volksfeste, Spezial- und Jahrmärkte VL 1012/2021-2026
10.3 Hansemarkt 2028 VL 1011/2021-2026
11. Anfragen  
12. Anträge  
12.1 Antrag des CDU-Ratsherrn Averdiek: Erstellung einer Gestaltungssatzung VL 1006/2021-2026
13. Fragen von Einwohnern  
navigation